Rechtsprechung
| BPatG, 13.04.2005 - 28 W (pat) 344/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 28 W (pat) 344/03
Denn bereits die beschreibende Bedeutung in einer Richtung rechtfertigt die Freihaltung einer mehrdeutigen Angabe (vgl. EuGH GRUR 04, 146 - doublemint; 04, 680 - biomild).Vielmehr geht die Zusammenfügung der beiden Worte nicht über deren Einzelbedeutung hinaus, was aber für eine Schutzfähigkeit als Marke erforderlich wäre (vgl. EuGH GRUR 04, 680 - biomild).
- EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 28 W (pat) 344/03
Denn bereits die beschreibende Bedeutung in einer Richtung rechtfertigt die Freihaltung einer mehrdeutigen Angabe (vgl. EuGH GRUR 04, 146 - doublemint; 04, 680 - biomild).